Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Plattform VorabSafe · Stand: 03.09.2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Vorab Consult GmbH (nachfolgend "Vorab") und dem Auftraggeber (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung der Plattform VorabSafe und damit zusammenhängender Leistungen. Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, soweit Vorab ihnen in Textform zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

Vorab stellt dem Kunden VorabSafe als Software zur Nutzung über das Internet bereit (Software as a Service). Die Plattform unterstützt die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes, insbesondere Gefährdungsbeurteilungen, Begehungen, Prüfungen, Gefahrstoffe, Betriebsanweisungen, Unterweisungsnachweise und die Verwaltung von Maßnahmen.

Ein Erfolg im Sinne eines bestimmten Prüfergebnisses wird nicht geschuldet. Die Verantwortung für den Arbeitsschutz im Betrieb bleibt beim Kunden; VorabSafe ist ein Werkzeug zu deren Erfüllung und ersetzt weder die Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit noch eine arbeitsmedizinische Betreuung.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag kommt durch Angebot von Vorab und Annahme durch den Kunden zustande, bestätigt in Textform. Angebote sind vier Wochen ab Ausstellungsdatum gültig, sofern nichts anderes angegeben ist.

§ 4 Leistungsumfang und Verfügbarkeit

Der Umfang ergibt sich aus dem Angebot und der Leistungsbeschreibung. Vorab bemüht sich um eine Verfügbarkeit von 98 Prozent im Jahresmittel, gerechnet ohne angekündigte Wartungsfenster sowie ohne Zeiten, in denen die Nutzung aus Gründen außerhalb des Einflussbereichs von Vorab gestört ist.

Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und vorher angekündigt.

§ 5 Mitwirkung des Kunden

• Der Kunde benennt einen Ansprechpartner und pflegt seine Nutzer und deren Rechte selbst.
• Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Ein Verdacht auf Missbrauch ist unverzüglich zu melden.
• Der Kunde stellt sicher, dass er die von ihm eingestellten Daten verarbeiten darf, insbesondere Beschäftigtendaten.
• Der Kunde sorgt für eine geeignete Internetverbindung und aktuelle Browser.

§ 6 Nutzungsrechte

Der Kunde erhält für die Laufzeit des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Plattform im eigenen Betrieb zu nutzen. Ein Recht am Quellcode wird nicht eingeräumt. Die Zahl der Zugänge richtet sich nach dem Angebot.

§ 7 Daten des Kunden

Die vom Kunden eingestellten Daten bleiben seine Daten. Vorab verarbeitet sie ausschließlich zur Vertragserfüllung und nach Weisung des Kunden auf Grundlage eines Vertrages zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

Nach Vertragsende stellt Vorab die Daten auf Verlangen in einem gängigen Format bereit und löscht sie anschließend, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Das Verlangen ist innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsende zu stellen.

§ 8 Vergütung und Zahlung

Es gelten die im Angebot genannten Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb der vereinbarten Frist ohne Abzug zahlbar; ohne Vereinbarung gilt eine Frist von 14 Tagen.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

Die Laufzeit ergibt sich aus dem Angebot. Ohne abweichende Vereinbarung läuft der Vertrag ein Jahr und verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit in Textform gekündigt wird. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 10 Gewährleistung

Vorab beseitigt Mängel der Plattform innerhalb angemessener Frist. Der Kunde zeigt Mängel nachvollziehbar an. Für Beeinträchtigungen, die auf einer unsachgemäßen Nutzung oder auf Eingriffen des Kunden beruhen, besteht keine Gewährleistung.

§ 11 Haftung

Vorab haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Vorab nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, und dann begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf die im betroffenen Vertragsjahr gezahlte Vergütung.

Für den Verlust von Daten haftet Vorab nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung entstanden wäre.

§ 12 Vertraulichkeit

Beide Seiten behandeln die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen der anderen Seite vertraulich und nutzen sie nur für Zwecke dieses Vertrages. Die Pflicht gilt über das Vertragsende hinaus.

§ 13 Änderungen dieser Bedingungen

Vorab kann diese Bedingungen mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen in Textform ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen; auf diese Wirkung wird in der Ankündigung gesondert hingewiesen. Widerspricht der Kunde, kann Vorab zum Wirksamkeitsdatum kündigen.

§ 14 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.